Die Funktion des Liegenschaftskatasters als Amtliches Verzeichnis der Grundstücke

Vorwort

VORWORT
Wer seine Herkunft nicht kennt, weiß auch nicht, wer er ist.
In Abwandlung dieses Sprichwortes kann für das Fachgebiet des Liegenschaftskatasters
gesagt werden, dass mangelnde Kenntnisse über die Historie des Liegenschaftskatasters
heute zu fehlerhaften Grenzfeststellungen führen.
So in etwa können jedenfalls einige Erfahrungen zusammengefasst werden, die
der Verfasser in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren der Nachwendezeit im
Rahmen seiner Tätigkeit als Dozent bei Fort- und Weiterbildungsseminaren an
der Hochschule Neubrandenburg sowie als Berater des BDVI und in Verwaltungsstreitsachen
gesammelt hat.
Beispielsweise wurde in Fachgesprächen mit Kollegen vielfach bestritten, dass die
historischen Nachweise des Liegenschaftskatasters heute noch liegenschaftsrechtliche
Wirkung haben können. Diese (nicht haltbare) Auffassung führte auch dazu,
dass die historischen Katasterunterlagen zu großen Teilen an das Landesarchiv
abgegeben wurden, trotz ihrer grundlegenden Bedeutung, die sie noch heute
für die zu erfüllenden Aufgaben haben.
Darüber hinaus wurde verschiedentlich beobachtet, dass die Funktion des Liegenschaftskatasters
für das System zur Sicherung des Grundeigentums mit der
zwischen dem Grundstück und dem Flurstück bestehenden Rechtsbeziehung unbeachtet
blieb.
Auch geht es heute immer noch um die zentralen Fragen, die bei der Sachverhaltsermittlung
im Rahmen eines nach dem Gesetz über das amtliche Geoinformations-
und Vermessungswesen – GeoVermG M-V vom 16. Dezember 2010 (GVOBl.
M-V, S. 713) – durchzuführenden Verfahrens zur Feststellung von Grenzpunkten
vorhandener Flurstücksgrenzen (GRENZFESTSTELLUNG) zu beantworten sind:

– welcher Kataster- (Grenz-)nachweis ist der Sachverhaltsermittlung vorhandener
Grenzpunkte als „maßgeblich“ zugrunde zu legen,
– unter welchen Voraussetzungen gilt der Kataster- (Grenz-)nachweis als „geometrisch
eindeutig“,
– wann ist die „Mitwirkung der Beteiligten“ gegeben, die zur Bestandskraft einer
Grenzfeststellung führt.
Zur Klarstellung und Verdeutlichung der Gesamtproblematik wurden in diesem
Heft die für das Grundstück vom Katasternachweis ausgehenden Rechtswirkungen
aufgezeigt und die in diesem Zusammenhang stehenden Vorschriften in ihrer
historischen Entwicklung zusammengestellt.
Möglicherweise können die Ausführungen dazu beitragen, die im Berufsalltag
wahrzunehmenden Aufgaben fachlich fundierter zu begleiten sowie vorhandene
Fachkenntnisse zu vertiefen. Vielleicht kann diese Schrift auch bei den Stellen,
die mit der Ausbildung des Berufsnachwuchses befasst sind, unterstützende
Dienste leisten.